Allgemeine Nutzungsbedingungen

Gültig ab dem 01. Juni 2021

 

1. Gegenstand und Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der von DEVGETS UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: „DEVGETS“), Brummelhorn 28, 22159 Hamburg, auf den DEVGETS-Internetseiten und in den App Stores bereit gestellten Webapps, mobilen Apps und sonstigen Dienstleistungsangebote (im Folgenden: „Apps“).

1.2 DEVGETS stellt die Apps im Rahmen seiner technischen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer Verfügbarkeit von 90 % (neunzig Prozent) im Jahresmittel bereit. Davon nicht umfasst sind Zeiten, während deren die Nutzung der Apps aus zwingenden technischen Gründen oder wegen erforderlicher Wartungsarbeiten unterbrochen oder beeinträchtigt ist, ohne dass DEVGETS nach den Bestimmungen dieses Vertrages dafür einzustehen hat.

Ebenfalls nicht erfasst sind Zeiten, in denen die Server von DEVGETS oder der einzelnen Apps auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von DEVGETS liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind.

1.3 DEVGETS aktualisiert, verändert und entwickelt die Apps nach eigenem Ermessen weiter. Der Nutzer hat daher nur die Möglichkeit zur Teilnahme an dem jeweiligen Angebot in der jeweils aktuellen Fassung. DEVGETS behält sich vor, den Betrieb einer App ohne Angabe von Gründen einzustellen.

1.4 DEVGETS gewährt Ihnen ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares Recht, die Apps auf einem Smartphone oder Tablet, das sich in Ihrem Eigentum befindet oder das Sie gebrauchen, zu installieren und zu nutzen. Diese Lizenz berechtigt Sie nicht dazu, diese Apps auf einem Smartphone oder einem Tablet zu nutzen, das Ihnen nicht gehört oder das Sie nicht nutzen. Es ist Ihnen untersagt, die Apps über ein Netzwerk zu verbreiten oder zugänglich zu machen, wodurch diese gleichzeitig von mehreren Geräten genutzt werden könnte.

1.5 Der Nutzer ist für die Aktualität und Geeignetheit der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware selbst verantwortlich.

1.6 Der Nutzer hat bei einzelnen Apps die Möglichkeit, Leistungen von Vertragspartnern von DEVGETS in Anspruch zu nehmen. In diesem Fall kommt ein gesonderter Vertrag zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Vertragspartner von DEVGETS zustande. Der Nutzer wird hierauf vor Vertragsschluss in geeigneter Weise hingewiesen.

1.7 Von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur dann Anwendung, wenn DEVGETS ihrer Geltung zuvor schriftlich zustimmt.

2. Vertragsschluss

2.1 Voraussetzung für die Inanspruchnahme der durch DEVGETS angebotenen Apps ist eine Registrierung des Nutzers und ggf. die Installation der jeweiligen App.

2.2 Eine Registrierung ist nur natürlichen Personen gestattet. Es werden nur einzelne Personen als Nutzer zugelassen (keine Gruppen, Familien, Lebenspartner etc.).

2.3 Kindern unter 16 Jahren ist eine Registrierung nicht gestattet.

2.4 Ein Download der Apps über den Apple App Store ist Nutzern nicht gestattet, die

• • in einem Land ansässig sind, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder welches von der Regierung der USA als ein den Terrorismus unterstützendes Land eingestuft wird.
  • auf einer Liste von Verboten oder Einschränkungen unterliegenden Personen („prohibited or restricted parties“) der US-Regierung stehen.

2.5 Der Nutzer hat bei der Registrierung für die Apps in der Regel eine auf ihn registrierte E-Mail-Adresse und einen Benutzernamen anzugeben. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Benutzernamens. Der gewählte Benutzername darf nicht Rechte Dritter verletzen und nicht gegen bestehende gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Darüber hinaus darf auch keine E-Mail- oder Internetadresse als Benutzername gewählt werden. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung gegenüber DEVGETS gemachten Angaben wahr und vollständig sind.

2.6 Die Registrierung erfolgt persönlich. Eine Anmeldung durch Dritte, insbesondere Dritte, die Anmeldungen einzelner Personen gewerbsmäßig bei verschiedenen Diensteanbietern vornehmen (Anmeldedienste bzw. Eintragsservices), ist nicht gestattet.

2.7 Mit der erfolgreichen Registrierung legt der Nutzer ein Nutzerkonto („User Account“) an, dass der Nutzer eigenständig administrieren kann. Der User Account ist ohne ausdrückliche Zustimmung von DEVGETS nicht übertragbar.

2.8 Ein Anspruch auf Registrierung und Freischaltung besteht nicht.

3. Allgemeine Pflichten des Nutzers

3.1 Nutzerdaten

Der Nutzer verpflichtet sich, DEVGETS alle künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten, insbesondere eine Änderung bei der E-Mail-Adresse, unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer ist verpflichtet, DEVGETS auf Anfrage die Richtigkeit seiner Daten zu bestätigen.

3.2 Log-in-Daten, Kenn- und Passwörter

3.2.1 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Log-in-Daten und Kenn- und Passwörter streng geheim zu halten.

3.2.2 Unter dem Begriff “Log-in-Daten” bzw. “Kenn- und Passwörter” werden alle Buchstaben- und/oder Zeichen- und/oder Zahlenfolgen verstanden, die verwendet werden, um den Nutzer zu authentifizieren und eine Nutzung durch unberechtigte Dritte auszuschließen. Das Passwort sollte nicht mit dem Benutzernamen identisch sein und eine Kombination aus Zahlen und Buchstaben beinhalten.

3.2.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die Log-in-Daten und Kenn- und Passwörter vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

3.2.4 Für den Fall, dass der Nutzer Anlass zu der Vermutung hat, dass Dritte die Log-in-Daten und Kenn- und Passwörter unberechtigt erlangt haben oder haben könnten, wird er DEVGETS unverzüglich informieren und seine Daten ändern oder durch DEVGETS ändern lassen. DEVGETS hat in diesem Fall oder für den Fall, dass für DEVGETS konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch der Daten bestehen, das Recht, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren. Bestehen solche Anhaltspunkte, wird DEVGETS den Nutzer darüber informieren.

3.2.5 Der Nutzer ist unter keinen Umständen berechtigt, die Log-in-Daten eines anderen Nutzers zu verwenden.

3.3 Nutzung der DEVGETS-Internetseiten und -Inhalte

3.3.1Die DEVGETS-Internetseiten und Apps beinhalten Inhalte aller Art, die marken-, urheberrechtlich und auf andere Weise zu Gunsten von DEVGETS oder zu Gunsten Dritter geschützt sind. Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen gestattet, ist der Nutzer nicht berechtigt, die DEVGETS-Internetseiten, Apps oder hierüber bereit gestellte Inhalte oder einzelne Teile hiervon zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen. Gestattet sind allein die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsings sowie die dauerhafte Vervielfältigung allein zum privaten Gebrauch. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen nicht verändert und nicht unterdrückt oder beseitigt werden.

3.3.2 Unter dem Begriff der “Inhalte” werden alle Daten, Bilder, Texte, Grafiken, Musikstücke, Töne, Tonabfolgen, Videos, Programme und Softwarecodes, und sonstigen Informationen verstanden, die von DEVGETS bereitgestellt werden. Unter dem Begriff der “Inhalte” werden insbesondere auch sämtliche zum Download bereit gestellten Dienstleistungsangebote verstanden.

3.3.3 Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der DEVGETS-Internetseiten, einzelner hierauf angebotener Dienste und/oder Dienstleistungen, der Apps gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang der Nutzer nicht berechtigt ist. Der Abruf der bereit gehaltenen Inhalte darf nur in einer Art und Weise geschehen, der die Nutzung der DEVGETS-Internetseiten und Inhalte durch die übrigen Nutzer nicht beeinträchtigt. Die Versendung von Daten oder Software, welche Hard- oder Software von Empfängern beeinflussen können, ist nicht gestattet.

3.3.4 Jede Nutzung der DEVGETS-Internetseiten oder Apps zu kommerziellen, insbesondere werblichen Zwecken, bedarf der ausdrücklichen, vorherigen schriftlichen Zustimmung durch DEVGETS.

3.3.5 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung von Inhalten auf den DEVGETS-Internetseiten, in den Apps oder sonstigen Diensten.

3.3.6 Eine Nutzung der DEVGETS-Internetseiten mittels Anonymisierungsdiensten, die die wahre IP-Adresse des Nutzers unterdrücken, ist nicht gestattet.

3.4 Nutzung von Client-Software

DEVGETS räumt dem Nutzer bei Angeboten, für deren Nutzung die vorherige Installation einer Client-Software erforderlich ist, ein eingeschränktes, nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, persönliches und zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, die Client-Software zu installieren und für die nach diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen Spielregeln vereinbarten Zwecke zu nutzen. Jegliche Form der kommerziellen Nutzung der Software ist untersagt. Eine Änderung der Client-Software sowie eine Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung), sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) sind untersagt, soweit diese nicht zur Herstellung der Interoperabilität erforderlich sind. DEVGETS haftet für Schäden der Nutzer nach den gesetzlichen Haftungsregelungen.

4. Besondere Bedingungen für die Nutzung der Apps

4.1 Dem Nutzer ist jede Form von manipulativen Eingriffen in die Apps untersagt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Maßnahmen, Mechanismen oder Software zu verwenden, die die Funktion und den Appbetrieb stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten zur Folge haben können.

4.2 Der Nutzer darf unter keinen Umständen

a) Software benutzen, die “Datamining” ermöglicht oder auf andere Weise im Zusammenhang mit den Apps stehende Informationen abfängt oder sammelt,

b) User Accounts verkaufen, kaufen oder tauschen.

Dies umfasst auch sämtliche Umgehungen, ähnliche Handlungsweisen oder Handlungsweisen, die in ihrer Wirkung den vorgenannten Verboten gleichkommen.

4.3 Dem Nutzer ist es darüber hinaus untersagt, die App (einschließlich aller einzelner Internetseiten) mit anderen Programmen außer dem Internet-Browser oder dem zur Verfügung gestellten Client-Programm aufzurufen. Dies bezieht sich insbesondere auf so genannte Bots sowie andere Tools, die das Webinterface ersetzen oder ergänzen sollen. Ebenfalls untersagt sind Scripte und gänzlich oder zum Teil automatisierte Programme. Hierzu zählen auch Auto-Refresh-Funktionen und weitere, integrierte Mechanismen des Internetbrowsers, sofern es sich um automatisierte Vorgänge handelt.

4.4 Die Anwendung werbeunterdrückender Maßnahmen ist untersagt. Hierbei ist es unerheblich, ob Werbung gezielt unterdrückt wird oder generell z.B. durch sog. Pop-Up-Blocker, textbasierte Browser oder ähnliches nicht angezeigt werden kann.

4.5 Ein automatisiertes Öffnen des User Accounts, unabhängig davon, ob dabei die Startseite angezeigt wird oder nicht, ist nicht gestattet.

4.6 Sämtliche Rechte an den in den Apps eingesetzten und überlassenen virtuellen Inhalten stehen ausschließlich DEVGETS bzw. dem von DEVGETS autorisierten Vertragspartner zu. Der Nutzer erhält an den virtuellen Inhalten lediglich ein nicht-ausschließliches, auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages zeitlich begrenztes Nutzungsrecht.

5. Besondere Bedingungen für die Nutzung der Kommunikationsmöglichkeiten
(insbesondere Diskussionsforum, Chat, Kommentarfunktion)

5.1 DEVGETS kann dem Nutzer verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten für eigene Inhalte und Beiträge auf den DEVGETS-Internetseiten und in den Apps sowie in den sozialen Netzwerken bereitstellen (insbesondere Diskussionsforen, Chats, Blogs und dergleichen sowie Kommentarfunktion, zusammen die „Kommunikationsmöglichkeiten“), die der Nutzer im Rahmen der tatsächlichen Verfügbarkeit nutzen darf. DEVGETS stellt insoweit allein die technischen Möglichkeiten zum Informationsaustausch zur Verfügung. Ein Anspruch auf die Bereitstellung der Kommunikationsmöglichkeiten besteht jedoch nicht.

5.2 Der Nutzer übernimmt für die von ihm eingebrachten Inhalte und Beiträge die alleinige Verantwortung. Er verpflichtet sich, DEVGETS von berechtigten Ansprüchen Dritter, die auf einer schuldhaften Verletzung seiner Pflichten beruhen, freizustellen. DEVGETS macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Der Nutzer räumt DEVGETS jedoch das dauerhafte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte und Beiträge ein.

5.3 Dem Nutzer ist es untersagt, im Rahmen der Kommunikationsmöglichkeiten, Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die

a) gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder gegen Regelungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen;

b) Marken, Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte Dritter verletzen;

c) obszönen, rassistischen, Gewalt verherrlichenden, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährdenden oder beeinträchtigenden Charakter haben;

d) beleidigenden, belästigenden oder verleumderischen Charakter haben;

e) Kettenbriefe oder Schneeballsysteme enthalten;

f) fälschlicherweise den Eindruck hervorrufen, von DEVGETS bereitgestellt oder unterstützt zu werden;

g) personenbezogene Daten von Dritten ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Gegenstand haben;

h) kommerziellen, insbesondere werbenden Charakter haben.

5.4 Die Nennung von Internetseiten, Firmen oder Produktnamen ist nur zulässig, soweit dies nicht vorrangig zum Zwecke der Werbung geschieht.

5.5 Alle Nutzer der Kommunikationsmöglichkeiten sind verpflichtet, eine akzeptable Wortwahl zu wählen. Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Weise sind zu unterlassen.

5.6 Unbeschadet der sonstigen Rechte nach diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen hat DEVGETS das Recht, Inhalte und Beitrage, die den Regeln dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen zuwiderlaufen, ganz oder teilweise zu löschen. DEVGETS hat darüber hinaus das Recht, Nutzer, die gegen diese Regeln verstoßen, ganz oder vorübergehend von der weiteren Nutzung der Apps, DEVGETS-Internetseiten und sonstigen Dienstleistungsangeboten auszuschließen.

6. Folgen einer Pflichtverletzung

6.1 DEVGETS haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Nutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.

6.2 Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte kann DEVGETS nach billigem Ermessen folgende Maßnahmen ergreifen, wenn ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen oder die jeweils anwendbaren ergänzenden Bedingungen schuldhaft verstößt:

a) Löschen von Inhalten,

b) Verwarnung eines Nutzers,

c) Vorübergehende oder dauerhafte Sperrung eines Nutzers für einzelne oder alle Apps und Inhalte der DEVGETS-Internetseiten,

d) Ausschluss eines Nutzers, auch von einzelnen Appfunktionen (z.B. Chat),

e) Ausspruch eines vorübergehenden oder dauerhaften virtuellen Hausverbots in den Fällen eines Verstoßes gegen Ziffer 6 dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen, oder

f) fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages.

6.3 Wurde ein Nutzer gesperrt oder ausgeschlossen, darf dieser sich ohne vorherige Zustimmung von DEVGETS nicht erneut bei einem von DEVGETS bereitgestellten Service anmelden.

7. Nutzungsentgelte

7.1 Die Nutzer können die angebotenen Apps grundsätzlich kostenlos nutzen. Der Nutzer kann jedoch im Rahmen der Apps einzelne virtuelle Funktionen und andere Dienstleistungen (zusammen die „entgeltlichen Features“) gegen Entgelt erwerben. Es erscheint der Preis für die Art der gewünschten virtuellen Funktionen in Euro, US-Dollar oder in einer anderen, für die Region des Nutzers anwendbaren Währung.

7.2 Der Nutzer wird auf die Art der entgeltlichen Features, insbesondere welche Funktion das jeweilige Feature hat, ggf. für welche Dauer das entgeltliche Feature zur Verfügung steht, das jeweils zu zahlende Entgelt und die zur Verfügung stehenden Zahlungsart im Zusammenhang mit der App gesondert hingewiesen.

7.3 Der Nutzer gibt sein Angebot zum Erwerb der entgeltlichen Features ab, indem er in der jeweiligen App die gewünschten Artikel und die gewünschte angebotene Zahlungsmethode auswählt, auf den Button „Jetzt Kaufen“ klickt und damit den Bestellvorgang abschließt.

7.4 Die Möglichkeiten der Zahlung variieren je nach App, Teilnehmerland und am Markt verfügbarer und technisch realisierbarer Zahlungsmöglichkeiten. DEVGETS behält sich eine jederzeitige Änderung von Zahlungsmöglichkeiten vor.

7.5 Der Geldeinzug erfolgt durch den jeweils für den Bezahlvorgang vom Nutzer beauftragten Dienstleister oder über die vom Nutzer vorzunehmende Überweisung, bei den Apps, über den jeweiligen App Store. Gegebenenfalls durch den beauftragten Dienstleister im Einzelfall einbezogene allgemeine Geschäftsbedingungen gelten neben diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen von DEVGETS.

7.6 Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs oder nach Geldeingang auf dem vom DEVGETS hinterlegtem Konto im Fall der Überweisung schreibt DEVGETS die entgeltlichen Features auf dem User Account gut. Die Gutschrift stellt zugleich die Vertragsannahme von DEVGETS über den Erwerb des entgeltlichen Features dar.

7.7 In den Apps und auf den Portalen einzelner Vertriebspartner kann der Vertragsschluss von dem hier beschriebenen Verfahren abweichen. Der Nutzer wird dort gesondert über das Verfahren zum konkreten Vertragsschluss informiert.

7.8 Der Nutzer versichert, dass sämtliche im Rahmen eines Zahlungsvorgangs gemachten Angaben (insbesondere Bankverbindung, Kreditkartennummer usw.) vollständig und richtig sind.

7.9 DEVGETS behält sich vor, Entgelte für entgeltliche Features abzuändern. Dies schließt das Recht von DEVGETS für Fälle des künftigen Erwerbs von entgeltlichen Features ein, Entgelte für einzelne Features zu senken oder zu erhöhen.

7.10 Im Verzugsfall fallen die gesetzlichen Zinsen an. DEVGETS ist darüber hinaus berechtigt, den User Account zu sperren, einen weitergehenden Schaden ersetzt zu verlangen und die Leistungen einzustellen.

7.11 Sollten DEVGETS durch ein Verschulden des Nutzers (hierzu gehört auch eine unzureichende Kontodeckung) Rückbelastungs- oder Stornogebühren entstehen, so trägt der Nutzer die hierdurch entstandenen Kosten.

8. Haftungsbeschränkung

8.1 Der Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Der Nutzer verpflichtet sich, DEVGETS alle Schäden zu ersetzen, die aus einer schuldhaften Nichtbeachtung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen. Der Nutzer stellt DEVGETS von sämtlichen berechtigten Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber DEVGETS geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von DEVGETS einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist.

8.2 Die Haftung von DEVGETS, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:

8.2.1 Soweit DEVGETS die jeweilige haftungsauslösende Leistung entgeltfrei erbringt, haftet DEVGETS nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

8.2.2 Bei entgeltlichen Leistungen haftet DEVGETS für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, bei von DEVGETS zu vertretendem Verzug und Unmöglichkeit. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen DEVGETS bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

“Vertragswesentliche Pflichten” im vorbezeichneten Sinne sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.

8.2.3 Für von DEVGETS nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt DEVGETS keine Haftung.

8.2.4 Für den Verlust von Daten haftet DEVGETS nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

8.2.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch DEVGETS, im Falle von Arglist, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Vertragslaufzeit; Löschung von User Accounts

9.1 Sofern für die jeweilige App nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, wird der Vertrag zur Nutzung des DEVGETS-Portals und der Apps auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er beginnt mit der Zulassung oder Freischaltung durch DEVGETS.

9.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit ordentlich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden, sofern eine befristete Laufzeit nicht vereinbart wurde.

9.3 Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a) der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte in Verzug gerät und trotz Mahnung nicht zahlt,

b) ein Verhalten vorliegt, dass die Appnutzung anderer Nutzer nicht unwesentlich beeinträchtigt,

c) Software, Tools oder Scripte verwendet werden, die die Appnutzung bzw. die Funktionsweise der Apps verändern,

d) Dritte auf dem User Account des Nutzers zugreifen,

e) der Nutzer auf dem User Account eines Dritten zugreift,

f) der Nutzer einen User Account verkauft, gekauft oder getauscht hat, oder

g) der Nutzer schuldhaft gegen gesetzliche Regelungen verstößt, die dem Schutz von anderen Nutzern oder DEVGETS dienen,

h) der Nutzer vorsätzlich gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder ergänzend geltende Bedingungen verstößt.

9.4 Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren die Schriftform.

9.5 DEVGETS ist bei längerer Inaktivität befugt, den User Account nach vorheriger Ankündigung und frühestens nach 3 Monaten der Inaktivität zu löschen. Darüber hinaus ist DEVGETS nach freiem Ermessen berechtigt, User Accounts zum Vertragsende zu löschen.

10. Online-Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Online-Händlern (OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform ist unter dem folgenden Link zugänglich: http://www.ec.europa.eu/consumers/odr.

10.2 Wir sind über die OS-Plattform erreichbar. Eine Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle beabsichtigen wir jedoch nicht und sind nicht dazu verpflichtet. Wir werden uns im Fall der Kontaktaufnahme direkt bei unseren Nutzern melden.

11. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz unterhält, bleiben von dieser Rechtswahl unberührt.

12. Änderungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen und Sonstiges

12.1 DEVGETS behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen (a) bei Änderungen der geltenden Rechtslage, (b) bei Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung, (c) wegen technischer Notwendigkeit, (d) zur Aufrechterhaltung des Betriebs, (e) bei Veränderung der Marktgegebenheiten, (f) zum Vorteil des Nutzers zu ändern. Eine Änderung unterbleibt, wenn die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich stören würde. Nutzer werden auf die geänderten allgemeinen Nutzungsbedingungen spätestens vier Wochen vor ihrem beabsichtigten Inkrafttreten auf dem DEVGETS-Portal und in der jeweiligen App hingewiesen. Alternativ kann DEVGETS den Nutzer per E-Mail die geänderten allgemeinen Nutzungsbedingungen zukommen lassen oder darauf hinweisen, dass die geänderten allgemeinen Nutzungsbedingungen auf den DEVGETS-Internetseiten einsehbar sind. Der Nutzer kann innerhalb von vier Wochen der Änderung widersprechen. Nach Verstreichen der Frist oder bei erneutem Aufrufen der App gelten die AGB als akzeptiert. DEVGETS wird die Nutzer auf die Bedeutung der Vierwochenfrist, des Widerspruchsrechts und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen.

12.2 DEVGETS kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG übertragen.

12.3 Der Nutzer ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von DEVGETS anerkannt oder unbestritten oder sich aus diesem synallagmatischen Rechtsverhältnis ergeben. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur dann ausüben, soweit es Ansprüche aus diesem Vertrag betrifft.

12.4 DEVGETS kommuniziert mit dem Nutzer – sofern sich aus diesen Nutzungsbedingungen nicht etwas anderes ergibt – in der Regel per E-Mail. Der Nutzer stellt sicher, dass die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse regelmäßig auf Nachrichten von DEVGETS überprüft wird. Wendet sich der Nutzer an DEVGETS, so hat er anzugeben, auf welche App und welchen User Account er sich bezieht.

12.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.